Baden Württemberg

Bayern

  • Digitalbonus Agrar: Jetzt beantragen Digitalbonus Agrar: Jetzt beantragen
    (BFP) Ab sofort können Landwirte, Winzer und gartenbauliche Betriebe im Freistaat den Digitalbonus Agrar in Höhe von 500 Euro beantragen. Darauf hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in München hingewiesen. Den Zuschuss gibt es für die Ausstattung mit agrarspezifischer Fachsoftware – beispielsweise…

Berlin

  • Besseres BAföG kommt / Eine Milliarde zusätzlich für Ausbildungsförderung Besseres BAföG kommt / Eine Milliarde zusätzlich für Ausbildungsförderung
    (BFP) Das Bundesministerium für Bildung und Forschung plant laut einem jetzt bekannt gewordenen Eckpunktepapier eine Erhöhung und Reform der Ausbildungsförderung. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stefan Kaufmann:Albert Rupprecht: „Die Eckpunkte…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

  • Kommunaler Finanzausgleich: Weder fair noch gerecht Kommunaler Finanzausgleich: Weder fair noch gerecht
    (BFP) Anlässlich der heutigen mündlichen Verhandlung aufgrund der Klagen einzelner Kommunen gegen den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) vor dem Staatsgerichtshof erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Die Haltung von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) gegenüber den…

Mecklenburg-Vorpommern

  • Egbert Liskow: Wichtige Hinweise in öffentlicher Anhörung zum Nachtragshaushalt 2019 Egbert Liskow: Wichtige Hinweise in öffentlicher Anhörung zum Nachtragshaushalt 2019
    (BFP) Nach der öffentlichen Anhörung zum Nachtragshaushalt 2019 in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Egbert Liskow:„Die schriftlichen Stellungnahmen und die Ausführungen der Anzuhörenden haben wichtige Hinweise für das Gesetzgebungsverfahren zum Nachtragshaushalt geliefert.…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Schuldnerberatung ist gerade in Zeiten der Digitalisierung von entscheidender Bedeutung Schuldnerberatung ist gerade in Zeiten der Digitalisierung von entscheidender Bedeutung
    (BFP) „Schuldnerberatung ist heutzutage ein unverzichtbarer Bestandteil Sozialer Arbeit. Ein gutes Beratungsangebot für überschuldete Menschen ist eines der vielen wichtigen Ausprägungen unseres Sozialstaatsprinzips. Die Bedeutung dieser Arbeit wird auch in Zeiten des digitalen Wandels nicht geringer werden“, sagte Sozialministerin Sabine…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Christopher Vogt zu TOP 10 u.a. „Haushaltsberatungen 2019“ Christopher Vogt zu TOP 10 u.a. „Haushaltsberatungen 2019“
    (BFP) In seiner Rede zu TOP 10+11+32+37 (Haushaltsberatungen 2019) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf setzt die Koalition den eingeschlagenen Weg der Modernisierung unseres Bundeslandes konsequent fort. Der Haushaltsentwurf eröffnet neue Chancen für Schleswig-Holstein. Neue Zuversicht…

Thüringen