Baden Württemberg

Bayern

  • Digitalbonus Agrar: Jetzt beantragen Digitalbonus Agrar: Jetzt beantragen
    (BFP) Ab sofort können Landwirte, Winzer und gartenbauliche Betriebe im Freistaat den Digitalbonus Agrar in Höhe von 500 Euro beantragen. Darauf hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in München hingewiesen. Den Zuschuss gibt es für die Ausstattung mit agrarspezifischer Fachsoftware – beispielsweise…

Berlin

  • Schluss mit der Blackbox Schufa Schluss mit der Blackbox Schufa
    (BFP) Zu den Recherchen von Der Spiegel und dem Bayerischen Rundfunk zum Schufa-Kredit-Scoring erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Die Recherchen von Der Spiegel und dem Bayerischen Rundfunk bestätigen unsere jahrelange Kritik an der…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • ESF-Kürzung: Bezirke müssen verstärkt um EU-Mittel kämpfen ESF-Kürzung: Bezirke müssen verstärkt um EU-Mittel kämpfen
    (BFP) Der Sozialausschuss des EU-Parlaments hat gestern Abend zugestimmt, den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) zu kürzen – mit Auswirkungen auch auf Hamburg. „Das ist in Anbetracht der Tatsache, dass 118 Millionen Menschen in der EU unter Armut leiden, vollkommen verantwortungslos.…

Hessen

  • Erst Attac, jetzt Deutsche Umwelthilfe: CDU fordert Gesinnungssteuerrecht Erst Attac, jetzt Deutsche Umwelthilfe: CDU fordert Gesinnungssteuerrecht
    (BFP) Anlässlich der Beschlüsse des CDU-Bundesparteitags, mit dem Ziel die Arbeit der Deutschen Umwelthilfe zu verhindern, erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender:„Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag deutlich gemacht, dass sie sich…

Mecklenburg-Vorpommern

  • Egbert Liskow: Wichtige Hinweise in öffentlicher Anhörung zum Nachtragshaushalt 2019 Egbert Liskow: Wichtige Hinweise in öffentlicher Anhörung zum Nachtragshaushalt 2019
    (BFP) Nach der öffentlichen Anhörung zum Nachtragshaushalt 2019 in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Egbert Liskow:„Die schriftlichen Stellungnahmen und die Ausführungen der Anzuhörenden haben wichtige Hinweise für das Gesetzgebungsverfahren zum Nachtragshaushalt geliefert.…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Schuldnerberatung ist gerade in Zeiten der Digitalisierung von entscheidender Bedeutung Schuldnerberatung ist gerade in Zeiten der Digitalisierung von entscheidender Bedeutung
    (BFP) „Schuldnerberatung ist heutzutage ein unverzichtbarer Bestandteil Sozialer Arbeit. Ein gutes Beratungsangebot für überschuldete Menschen ist eines der vielen wichtigen Ausprägungen unseres Sozialstaatsprinzips. Die Bedeutung dieser Arbeit wird auch in Zeiten des digitalen Wandels nicht geringer werden“, sagte Sozialministerin Sabine…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Vorreiter Sachsen-Anhalt / Landtag macht den Weg für eSport-Förderung frei Vorreiter Sachsen-Anhalt / Landtag macht den Weg für eSport-Förderung frei
    (BFP) Der innen- und sportpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sebastian Striegel, begrüßt den im Zuge der Haushaltberatungen gefassten Beschluss, 15.000 Euro für die Entwicklung des eSports im Landeshaushalt 2019 bereitzustellen.„Der Landtag hat die wachsende Bedeutung des eSports anerkannt.…

Schleswig-Holstein

  • SSW setzt wichtige Akzente im Jamaika-Haushalt SSW setzt wichtige Akzente im Jamaika-Haushalt
    (BFP) Die Jamaika-Koalition hat vier Änderungsanträgen des SSW zum Haushaltsentwurf für 2019 zugestimmt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Dass eine Oppositionspartei sich mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltentwurf einer Regierungskoalition durchsetzt, dürfte ein seltener, wenn nicht…

Thüringen