Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • GRAF: Landesrechnungshof fordert Rückkehr zu "Schuldenabbau und Investition" GRAF: Landesrechnungshof fordert Rückkehr zu "Schuldenabbau und Investition"
    (BFP) Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: "Die CDU-Fraktion hatte stets das Prinzip "Schulden runter, Investitionen rauf“ verfolgt. Dank dieses Zweiklanges konnten in der vergangenen Wahlperiode 5 Mrd. Euro Schulden abgebaut werden und dennoch Sanierungen bei Schulen, Kindergärten und…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • HSH-Nordbank: Senat mit Verkauf der Bank überfordert HSH-Nordbank: Senat mit Verkauf der Bank überfordert
    (BPP) Anlässlich der Q1/2017-Zahlen der HSH Nordbank erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die HSH Nordbank kommt auf ihrem Weg in Richtung Privatisierung nur langsam voran. Die heimliche Aufweichung der Angebotsfrist macht deutlich, dass Senator…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Michael Groschek: Ein gerechtes Steuersystem für ein modernes Land Michael Groschek: Ein gerechtes Steuersystem für ein modernes Land
    (BFP) Zum heute in Berlin vorgestellten SPD-Steuerkonzept erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: Martin Schulz und die SPD ziehen mit einem gerechten und modernen Steuerkonzept in den Bundestagswahlkampf. Die richtige Mischung macht's: Steuer- und Abgabensenkung für Lieselotte und Otto Normalverbraucher…

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Dr. Heiner Garg: Diese Regierung kann nicht „Haushalt“. Sie kann gehen Dr. Heiner Garg: Diese Regierung kann nicht „Haushalt“. Sie kann gehen
    (BFP) Zu den Haushaltseckwerten 2018 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Mittlerweile ist die Finanzministerin nicht mehr in der Lage, die traditionell rot-grünen Unwuchten im Landeshaushalt auch durch die außerordentlich gute Einnahmesituation zu überdecken.…

Thüringen

  • Ganz klar gegen den Diätenautomatismus Ganz klar gegen den Diätenautomatismus
    (BFP) Aus Anlass der jetzt erfolgten jährlichen Diätenanpassung macht Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow für die LINKE deutlich: „Wir sind und waren schon immer ganz klar gegen den Diätenautomatismus in der Landesverfassung, Die PDS-Fraktion klagte Ende der 90er Jahre vor dem Thüringer…