Baden Württemberg

  • DAX 10.000 – EZB Rettungsaktionen rechtens - ZEW steigt DAX 10.000 – EZB Rettungsaktionen rechtens - ZEW steigt
    (BFP) Es liegt eine fast schon gespenstische Spannung über dem Markt – jetzt gut 48 Stunden vor dem Beginn des Referendums der Engländer. Der DAX startet heute zunächst leichter – die Vorgaben aus USA und Japan freundlich. Das Bundesverfassungsgericht weist…

Bayern

Berlin

Brandenburg

  • Finanzminister Görke: Erbschaftsteuerreform verfehlt Ziel Finanzminister Görke: Erbschaftsteuerreform verfehlt Ziel
    (BFP) Finanzminister Christian Görke hat in Potsdam die detaillierten Pläne zur künftigen Gestaltung der Erbschaftsteuer zur Kenntnis genommen. Nach erster Prüfung seien ernsthafte Zweifel in den Raum zu stellen, ob der Inhalt des so genannten Kompromisses den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichtsurteils…

Bremen

Hamburg

  • Rot-Grün verpasst einmalige Chance, den Haushalt nachhaltig zu sanieren Rot-Grün verpasst einmalige Chance, den Haushalt nachhaltig zu sanieren
    (BFP) Zu den Ergebnissen der Senats-Klausur zum Doppelhaushalt 2017/2018, sagt die haushaltspolitische Sprecherin und Vorsitzende der FDP-Fraktion, Katja Suding: „Historisch hohe Steuereinnahmen und niedrige Zinsausgaben – und dennoch kein ausgeglichener Haushalt. Es verwundert sehr, dass Rot-Grün in den kommenden beiden…

Hessen

  • Klarer Kurs in der Wohnungspolitik statt Populismus Klarer Kurs in der Wohnungspolitik statt Populismus
    (BFP) Die jüngst vorgelegte Wohnraumbedarfsprognose der Landesregierung machte deutlich, dass die Schaffung von Wohnraum in Hessen weiterhin eine zentrale Aufgabe bleiben wird. „Die Bedarfsprognose zeigt, dass es hierbei große regionale Unterschiede gibt. Den größten Bedarf an neuen Wohnungen gibt es…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

  • Detlef Tanke: „Ohne Schulden investiert Rot-Grün in Niedersachsens Zukunft“ Detlef Tanke: „Ohne Schulden investiert Rot-Grün in Niedersachsens Zukunft“
    (BFP) „Die SPD geführte Landtags-Mehrheit ist die erste in der niedersächsischen Geschichte, die einen Landes-Haushalt ohne Schulden aufgestellt: Mit Handeln statt Reden haben unser Ministerpräsident Stephan Weil und Finanzminister Peter Jürgen Schneider das geschafft“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke nach der…

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Wirtschaftsministerium setzt sich für steuerbasierte FuE-Förderung ein Wirtschaftsministerium setzt sich für steuerbasierte FuE-Förderung ein
    (BFP) Im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates hat das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium einen Antrag für eine steuerliche Forschungsförderung von KMU unterstützt. Wirtschaftsminister Volker Wissing spricht sich für die entsprechende Förderung aller Unternehmen aus. Rheinland-Pfalz stimmte im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates für den Antrag von…

Saarland

  • HTW-Hochhaus: Finanzministerium leitet Kündigungsverfahren ein HTW-Hochhaus: Finanzministerium leitet Kündigungsverfahren ein
    (BFP) Das Ministerium für Finanzen und Europa hat das Verfahren zur Kündigung des Projektvertrages am Montag (13.06.2016) eingeleitet. „Der Projektpartner Falko muss nun innerhalb weniger Tage verbindlich erklären, ob er doch noch bereit ist, das Gebäude entsprechend der vorliegenden Baugenehmigung…

Sachsen

  • Rico Gebhardt (DIE LINKE) zum sozialen Wohnungsbau Rico Gebhardt (DIE LINKE) zum sozialen Wohnungsbau
    (BFP) In Sachsen gibt es immer weniger Sozialwohnungen: Zwischen 2010 und 2013 ist der Bestand um 91,6 Prozent gesunken, von 83.000 entsprechenden Wohnungen sind gerade einmal siebentausend übrig. Was das in einer Zeit wachsender Wohnungsnot in den Großstädten gerade für…

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Dr. Heiner Garg: Die bittere Pille “HSH Nordbank“ steht dem Land noch bevor Dr. Heiner Garg: Die bittere Pille “HSH Nordbank“ steht dem Land noch bevor
    (BFP) Zur heutigen Entscheidung des Finanzausschusses, die Anteile des Landes Schleswig-Holstein an der HSH Nordbank zu übertragen, erklärt der finanzpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die Entscheidungen, die im Zusammenhang mit der HSH Nordbank und der…

Thüringen