Baden Württemberg

  • Breymaier zu Heils Rentenentwurf: „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ Breymaier zu Heils Rentenentwurf: „Wendepunkt in der Rentenpolitik“
    (BFP) Die SPD-Landevorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, sagte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48…

Bayern

Berlin

  • Wichtige Verbesserungen für Rentnerinnen und Rentner Wichtige Verbesserungen für Rentnerinnen und Rentner
    (BFP) Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am Freitag den Gesetzesentwurf über Leistungsverbesserungen und Stabilisierungen in der gesetzlichen Rentenversicherung vorgestellt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:„Mit dem Rentenpaket werden wichtige Punkte aus dem Koalitionsvertrag auf den Weg…

Brandenburg

  • Finanzminister Christian Görke mahnt rasche Modellentscheidung zur Grundsteuer an Finanzminister Christian Görke mahnt rasche Modellentscheidung zur Grundsteuer an
    (BFP) Finanzminister Christian Görke hat Bundesfinanzminister Scholz aufgefordert, seine im Gespräch am 2. Mai 2018 gegenüber den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder erteilte Zusage einzuhalten, zügig einen tragfähigen Vorschlag für eine wertabhängige Reform der Grundsteuer vorzulegen. Bundesfinanzminister Scholz hatte diesen…

Bremen

Hamburg

Hessen

  • Alice Weidel: Bargeld ist Bürgerrecht Alice Weidel: Bargeld ist Bürgerrecht
    (BFP) 81 Prozent der Deutschen wollen laut der Digitalstudie der Postbank nicht auf Bargeld verzichten und weiterhin mit Münzen und Scheinen bezahlen können. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:„Das Ergebnis der Digitalstudie ist ermutigend: Die…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Wir müssen jetzt in die Zukunft investieren Wir müssen jetzt in die Zukunft investieren
    (BFP) Zu den Bemerkungen des Landesrechnungshofs 2018 sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Der Landesrechnungshof wird seiner Rolle gerecht und liefert mit seinen kritischen Bemerkungen wieder einmal wertvolle Hinweise und Anregungen für unsere Haushaltspolitik,…

Thüringen

  • Blindengeld in Thüringen auf 400 Euro erhöht Blindengeld in Thüringen auf 400 Euro erhöht
    (BFP) „Ich freue mich sehr, dass ab morgen blinde und sehbehinderte Menschen in Thüringen einen auf 400 Euro erhöhten monatlichen Nachteilsausgleich erhalten“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Am 1. Juli tritt der letzte Schritt der stufenweisen Erhöhung des…