Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Überschuss für die Zukunft nutzen: Investitionsstau auflösen Überschuss für die Zukunft nutzen: Investitionsstau auflösen
    (BFP) Zu den Meldungen über einen Überschuss im Bundeshaushalt 2018 erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: Mit dem Überschuss muss die Bundesregierung jetzt die Investitionen in die Zukunft steigern. Unsere Gesellschaft darf nicht länger auf Verschleiß gefahren werden. Wenn Olaf…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Rot-Grün investiert in Bücherhallen – Frischekur für Hamburgs Bibliotheken Rot-Grün investiert in Bücherhallen – Frischekur für Hamburgs Bibliotheken
    (BFP) Die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg sind zentrale Orte für Bildung, Kultur und Begegnung und feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum als Stiftung. Um nötige Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen insgesamt 2,91 Millionen Euro aus…

Hessen

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Sachsen

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Schleswig-Holstein

  • Die Grundsteuer soll Grundvermögen besteuern, nicht Wohnen Die Grundsteuer soll Grundvermögen besteuern, nicht Wohnen
    (BFP) Zur Landtagsdebatte um die Grundsteuer sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:Die Baseline der Debatte lautet auch bei uns, dass die Einnahmenhöhe durch die Grundsteuer auch zukünftig gewährleistet sein muss. Mit rund 14 Milliarden…

Thüringen

  • Einführung eines Kinderweihnachtsgeldes: Kinderfreude keine Frage des Geldbeutels Einführung eines Kinderweihnachtsgeldes: Kinderfreude keine Frage des Geldbeutels
    (BFP) Eine „wirklich helfende Unterstützung für ein sorgenfreies Fest“ nennt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Vorschlag zur Einführung eines Kinderweihnachtsgeldes. „In Anbetracht der prekären finanziellen Situation vieler Familien, wäre diese Hilfe gerade in der…