Baden Württemberg

  • THEURER: Steuerüberschuss nach Steuerüberschuss - Zeit für Reformen THEURER: Steuerüberschuss nach Steuerüberschuss - Zeit für Reformen
    (BFP) Zur Meldung des Statistischen Bundesamts, dass Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung ein Rekordplus an Einnahmen erzielt haben, erklärt das FDP Präsidiumsmitglied Michael Theurer MdEP: "Der deutliche Überschuss von 23,7 Milliarden Euro ist der höchste Überschuss seit der Wiedervereinigung. Jetzt…

Bayern

Berlin

  • Schluss mit dem Zickzackkurs bei Investitionen Schluss mit dem Zickzackkurs bei Investitionen
    (BFP) Zur aktuellen Debatte über den Überschuss im Bundeshaushalt des Jahres 2016 erklären Kerstin Andreae, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: In den Schulen fällt der Putz von der Decke, bezahlbarer Wohnraum in Großstädten ist knapp und im…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Vincent Kokert: CDU bleibt an der Seite der Kommunen Vincent Kokert: CDU bleibt an der Seite der Kommunen
    (BFP) Auf der Klausurtagung der CDU-Fraktion sagte der Fraktionsvorsitzende, Vincent Kokert: „Die Gespräche mit den Spitzen des Städte- und Gemeindetages und des Landkreistages haben uns noch einmal verdeutlicht: Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern sind finanziell unterschiedlich gut ausgestattet. Einige stehen mittlerweile…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden
    (BFP) In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage bekannt, welche die Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung gestellt hatte.…

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • Theis kritisiert Abtauchen von Britz bei Stadion-Debatte Theis kritisiert Abtauchen von Britz bei Stadion-Debatte
    (BFP) "Es ist bemerkenswert, dass die eigentliche Bauherrin des Stadions zur Kostenexplosion bislang völlig schweigt. Wir sind doch sonst von Frau Britz gewohnt, dass sie schnell dabei ist, anderen Lektionen zu erteilen,“ kritisiert der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis,…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen