Sachsen-Anhalt erzielt Haushaltsüberschuss von rund 100 Millionen Euro / Erstmals Tilgung in dreistelliger Millionenhöhe

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Sachsen-Anhalt erzielt Haushaltsüberschuss von rund 100 Millionen Euro / Erstmals Tilgung in dreistelliger Millionenhöhe Jens Bullerjahn - sachsen-anhalt.de - Ministerium
(BFP) Sachsen-Anhalt hat auch im vergangenen Jahr seine finanzpolitischen Ziele erreicht und zum Teil überboten. Im vorläufigen Jahresabschluss 2015 weist das Land einen Überschuss in Höhe von rund 100 Millionen Euro aus.

Schuldenabbau

Finanzminister Jens Bullerjahn erklärte, dass mit einer Tilgung in Höhe von 100 Millionen Euro das Land erstmals in seiner Geschichte einen Schuldenabbau im dreistelligen Millionenbereich erwirtschaftet hat. Geplant waren bisher 75 Millionen Euro. Damit ist es gelungen, zum vierten Mal in Folge den Schuldenberg von über  20 Milliarden Euro weiter zu reduzieren. Der Finanzminister hob hervor, dass die Konsolidierungsziele trotz der Herausforderungen durch die Flüchtlingssituation erreicht  werden konnten. Es bleibe dabei, dass den Kommunen die notwendigen Ausgaben für die Unterbringung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen erstattet werden. Dies gelte auch für die Betreuungskosten unbegleiteter Minderjähriger.  

Vorsorge

Darüber hinaus wird Bullerjahn dem Finanzausschuss vorschlagen, den zusätzlich verbleibenden Haushaltsüberschuss von rund 100 Millionen Euro für Rücklagen  zu verwenden. Damit werde Sachsen-Anhalt  in den kommenden Jahren noch krisenfester und konjunkturunabhängiger. Gleichzeitig werden weitere Spielräume eröffnet für die Umsetzung politischer Projekte im Land. Der größte Teil des Haushaltsüberschusses 2015 - nahezu 90 Millionen Euro - soll in die Steuerschwankungsreserve fließen.

Ein Betrag in Höhe von etwa 9 Millionen Euro kommt einer allgemeinen Rücklage zugute, die für die Kinderbetreuung verwendet werden kann. Das Land stellt damit die finanziellen Mittel des Bundes, die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes bis 2018 entstehen, vollständig  für die Verwendung in der Kinderbetreuung zur Verfügung. Weitere 44 Millionen Euro sind in der Mittelfristigen Finanzplanung des Finanzministeriums ohnehin schon für 2017 und 2018 für diesen Zweck eingeplant.

Investitionen

Finanzminister Jens Bullerjahn betonte, dass neben der Konsolidierung auch die Investitionsförderung auf hohem Niveau fortgesetzt werden konnte. So wurden in 2015 etwa 1,4 Milliarden Euro für Investitionen in Sachsen-Anhalt ausgegeben. Es sei wichtig für die Entwicklung des Landes, so der Minister, hohe Investitionsquoten langfristig zu sichern.

Personal

Eine erfreuliche Entwicklung zeigte sich 2015 auch bei den Neueinstellungen in den Landesdienst. Im vergangenen Jahr wurden fast doppelt so viele neue Stellen zur Verfügung gestellt als ursprünglich vorgesehen. Geplant waren 559 Neueinstellungen. Diese Zahl wurde vor allem für die Bereiche Asyl/ Flüchtlingspolitik, Lehrer, Polizei und allgemeine Landesverwaltung  auf 1.062 erhöht.

Steuereinnahmen

Erfreulich ist auch die verbesserte Entwicklung bei den Steuereinnahmen. Bereits mit dem Nachtragshaushalt wurde die ursprüngliche Prognose der Steuereinnahmen um rund 80 Millionen Euro nach oben korrigiert. Nunmehr sind weitere 56 Millionen Euro an Mehreinnahmen eingegangen.

Finanzminister Jens Bullerjahn:

„Der gute Jahresabschluss zeigt,  dass die langfristige Konsolidierungspolitik Früchte trägt; der Kurs der gestaltenden Finanzpolitik hat sich bewährt. Wir haben uns die finanzpolitischen Spielräume geschaffen, um auch größere Herausforderungen zu meistern und neue politische Projekte umzusetzen. An diesem Kurs muss auch in den kommenden Jahren festgehalten werden.“  

Quelle: sachsen-anhalt.de

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