Egbert Liskow: Haushaltsüberschüsse sinnvoll verteilen – der Strategiefonds wirkt

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Egbert Liskow: Haushaltsüberschüsse sinnvoll verteilen – der Strategiefonds wirkt Egbert Liskow - egbert-liskow.de
(BFP) Anlässlich der Aufteilung der Mittel des Strategiefonds durch den Finanzausschuss entsprechend dem Strategiefonds-Errichtungsgesetz erklärt der Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Egbert Liskow: „Mit dem Beschluss über die Verwendung der Mittel des Strategiefonds im Haushaltsjahr 2018 werden zahlreiche strategisch wichtige Projekte in Mecklenburg-Vorpommern gefördert. So sind 10 Millionen Euro für die Fortführung des Kofinanzierungsfonds zur Unterstützung der kommunalen Ebene und weitere 10 Millionen Euro für die Unterstützung der ländlichen Gestaltungsräume vorgesehen. 5 Millionen Euro sind für das Sonderprogramm Schulbau mit Schwerpunkt Inklusion eingeplant. Aus dem Globalvolumen werden außerdem mit 24 Millionen Euro Projekte gefördert, die im ganzen Land konkrete Unterstützung für viele engagierte Bürgerinnen und Bürger bei ihren Projektvorhaben bedeutet. Für die kommenden Jahre planen wir zum Beispiel zusätzlich 3 Millionen Euro insbesondere für die Sanierung kleiner Dorfkirchen ein, 2 Millionen Euro für die Unterstützung Freiwilliger Feuerwehren und  1,6 Millionen Euro für die Förderung von Kunst und Kultur im ländlichen Raum. Die CDU-Fraktion hält zudem Wort und legt einen Notsicherungsfonds für Guts- und Herrenhäuser in Höhe von zunächst 1 Million Euro auf.

Der Strategiefonds hat sich inzwischen bewährt. Die Mittel, die ausgereicht werden, werden vor Ort sehr gut nachgefragt. Wenn wir weiter so gut wirtschaften wie bisher, werden wir in zwölf Monaten erneut über die Verteilung von Haushaltsüberschüssen durch den Strategiefonds zu beraten haben. Mit Haushaltsüberschüssen Sinnvolles für die Menschen vor Ort zu tun, ist ein wichtiges Element christdemokratischer, nachhaltiger Haushaltspolitik.“

Quelle: CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

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