Finanzminister Dr. Schäfer veröffentlicht Haushaltsabschluss 2015

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Finanzminister Dr. Schäfer veröffentlicht Haushaltsabschluss 2015 Thomas Schäfer - hmdf.hessen.de - Hessisches Ministerium der Finanzen
(BFP) „Das ist historisch. Erstmals seit 45 Jahren hat Hessen mehr Einnahmen als Ausgaben. Die Neuverschuldung können wir deshalb halbieren: auf nur noch 360 Millionen Euro. Ein Haushalt ohne neue Schulden wäre 2015 möglich gewesen. Über den bloßen Effekt der schwarzen Null geht mir aber die Vorsorge. Wir stärken daher unsere Rücklagen, um für die kommenden Jahre gerüstet zu sein. Denn so schön der Blick aufs Haushaltsjahr 2015 ist: Wir haben von guten Umständen profitiert, die nicht dauerhaft so bleiben müssen. Deshalb bitte keine Euphorie, trotz dieser historischen Zahlen.“ Mit diesen Worten stellte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden den vorläufigen Haushaltsabschluss 2015 vor.

„Die Haushaltsplanung gehe ich immer vorsichtig an, so dass es für uns alle als Steuerzahlerinnen und Steuerzahler am Ende kein böses Erwachen gibt. Wer zu optimistisch mit sprudelnden Einnahmen plant, muss am Ende draufzahlen, wenn es doch anders kommt. Das können wir uns nicht leisten. Und weil wir in Hessen im besten Sinne des Wortes solide haushalten, steht am Ende eines Jahres oft mehr unterm Strich als ursprünglich geplant“, so Schäfer. „Dass es nun so gut gelaufen ist, liegt aber nicht nur an umsichtiger Planung und sparsamer Haushaltsführung, sondern ganz besonders auch an ungewöhnlich guten Steuereinnahmen, vor allem auf den letzten Metern im Dezember. Die kann ich mir nicht auf meine Fahnen schreiben und schon gar nicht annehmen, es würde jedes Jahr so außergewöhnlich gut laufen.“

Neuverschuldung sinkt 2015 von 730 auf 360 Millionen Euro

Die Neuverschuldung sinkt 2015 von 730 auf 360 Millionen Euro. Das ist der niedrigste Stand seit 1989 (damals: 340 Millionen Euro). Erstmals seit 1969 hat das Land im vergangenen Jahr mehr Einnahmen als Ausgaben gehabt. Damals gab es einen Haushaltsüberschuss von umgerechnet 145 Millionen Euro. 2015 lag der Überschuss bei rund 30 Millionen Euro. Somit war erstmals nach 45 Jahren ein ausgeglichener Haushalt rechnerisch möglich. „Der ausgeglichene Haushalt ist mein Ziel. Dabei geht es aber nicht um die schnelle Schlagzeile, den Einmaleffekt. Wichtig ist mir die langfristige nachhaltige Entwicklung unserer Landesfinanzen. Daher stärken wir unsere allgemeinen Rücklagen, um den Haushaltsrisiken der kommenden Jahre begegnen zu können. Niemand kann etwa die Entwicklung der Zahlungen für die Flüchtlingshilfe vorhersagen“, so Schäfer.

2015 gab Hessen rund 600 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe aus: 200 Millionen Euro mehr als ursprünglich veranschlagt. Im laufenden Jahr stehen bereits über 1,3 Milliarden Euro bereit. Finanzminister Schäfer: „Das bedeutet im Vergleich zu dem Planungswert für 2015 eine Verdreifachung der Mittel – eine solche Dynamik innerhalb von 12 Monaten hat es im Landeshaushalt auf der Ausgabenseite noch nie gegeben. Dies zeigt, wie wichtig weitere Vorsorge ist.“

Stärkung der Rücklagen

Neben der Stärkung der allgemeinen Rücklage konnte 2015 auch die so genannte Weimarrücklage um 132 Millionen Euro erhöht werden. Mit ihr bereitet sich Hessen als eines der wenigen Bundesländer auf die Pensionszahlungen der Landesbeamten in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vor.

Quelle: hmdf.hessen.de

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